von Rolf Heinemann | März 27, 2014 | Newsletter
Inhalt Bundesregierung will Anlegerschutz auf „Grauem Kapitalmarkt“ verbessern AG Hannover: Kein Schadensersatz und Schmerzensgeld nach Verlust von Zahnprothese im Krankenhaus SG München: Krankenkassen dürfen gegenüber Krankenhäusern nicht mit strittigen...
von Rolf Heinemann | Feb. 28, 2014 | Newsletter
Herausgegeben am 28.02.2014 Inhalt ArbG Berlin: Hertha-Profi hat keinen Anspruch auf Teilnahme am Training der Lizenzmannschaft BGH: SCHUFA darf Score-Berechnung weiter geheim halten EuGH: Missbräuchliche Klauseln in devisengestützten Kreditverträgen OLG Hamm:...
von Rolf Heinemann | Okt. 11, 2013 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Erbrecht, Kanzlei
Geht erben auch ohne Erbschein? Dazu hat der BGH mit Urteil vom 8. Oktober 2013 – XI ZR 401/12 – entschieden. Und zwar hat der Bundesgerichtshofe (BGH) eine so genannte Erbnachweisklausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse für...
von Rolf Heinemann | Juli 24, 2013 | Newsletter
Herausgegeben am 24.07.2013 Inhalt Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht: Schadensersatz bei Verbrennung durch heißen Tee im Pflegeheim OLG Hamm: Anforderungen an Behandlungsfehler bzw. Befunderhebungsfehler LSG Essen: Risikostrukturausgleich zwischen...
von Rolf Heinemann | Mai 22, 2013 | Newsletter
Herausgegeben am 22.05.2013 Inhalt LSG Hessen: Krankenkasse muss Fettabsaugung bezahlen LG Bonn: Keine „Bearbeitungsgebühr“ bei Darlehensvertrag – Rechtsprechung festigt sich weiter! AG Bonn: Rechtsprechung zu Bearbeitungsgebühr in Darlehensvertrag...
