von Rolf Heinemann | Jan. 6, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Zum Gesetzentwurf zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten hat der Deutsche Richterbund (DRB) hat eine Stellungnahme abgegeben. Die Entkoppelung von...
von Rolf Heinemann | Jan. 4, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Das AG Magdeburg hat am 12.12.2016, Az. 105 C 3296/15 (105), die Klage des Vermieters gegen die Bank auf Zahlung aus einer von dieser ausgereichten Mietbürgschaft abgewiesen. Was ist passiert? Die Parteien streiten über einen Anspruch aus Mietbürgschaft, mit der sich...
von Rolf Heinemann | Jan. 2, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Das OLG Hamburg hat am 10.02.2016, Az. 13 U 138/15, entschieden, dass die Darlehensnehmer ihre auf Abschluss des Darlehensvertrages gerichtete Willenserklärung nicht wirksam widerrufen haben. Was ist passiert? Die Parteien stritten um die Wirksamkeit des von den...
von Rolf Heinemann | Dez. 30, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das LSG Essen hat am 15.12.2016, L 9 SO 631/15, entschieden, dass einem Empfänger von Grundsicherungsleistungen die Versorgung mit „Medizinal-Cannabisblüten“ verweigert werden kann, da vorrangige und zumutbare Alternativen für die Behandlung einer...
von Rolf Heinemann | Dez. 25, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Kann Versicherung bei dreister Lüge des Arbeitnehmers fristlos kündigen? Dazu hat das OLG Oldenburg am 28.11.2016 zu Az. 5 U 78/16 entschieden. Und zwar müssen sich Arbeitnehmer bei Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung selbst korrekt verhalten, andernfalls...
