von Rolf Heinemann | Apr. 12, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Gesellschaftsrecht, Kanzlei
Kein Eintrag ins Vereinsregister für Naturkindergarten? Dazu hat das OLG Hamm am 07.04.2017, Az. 27 W 24/17, entschieden. Und zwar kann ein Verein, der einen Naturkindergarten unterhalten will, als nichtwirtschaftlicher Verein in das Vereinsregister einzutragen sein,...
von Rolf Heinemann | Apr. 12, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Elterninteressen bei Adoption Erwachsener relevant? Dazu die Entscheidung des OLG Oldenburg vom 27.03.2016, Az. 4 UF 175/16. Und zwar hat das OLG Oldenburg hat entschieden, dass bei der Volladoption eines Erwachsenen auch immer die Interessen der Eltern des zu...
von Rolf Heinemann | Apr. 6, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Haften Eltern für ihre Kinder bei Telefonnutzung? Dazu hat am 06.04.2017, Az.: III ZR 368/16, der BGH entschieden. Und zwar haftet der Inhaber eines Telefonanschlusses für dessen Nutzung durch einen von ihm hierfür nicht autorisierten Dritten im Rahmen eines...
von Rolf Heinemann | März 30, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Anschlussinhaber bei Filesharing zur Offenbarung verpflichtet? Dazu hat am 30.03.2017, Az. I ZR 19/16, hat der BGH entschieden. Und zwar muss der Anschlussinhaber den Namen des für die Rechtsverletzung bei einer Internet-Tauschbörse verantwortlichen Familienmitglieds...
von Rolf Heinemann | März 28, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Anforderungen an Patientenverfügung vom BGH neu justiert. Und zwar sich hat der BGH am 08.02.2017, Az. XII ZB 604/15, erneut mit den Anforderungen befasst. Insbesondere ging es dabei um die Frage, welche Anforderungen eine bindende Patientenverfügung im Zusammenhang...
