von Rolf Heinemann | Mai 6, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Fristlose Kündigung bei grober Arbeitgeberbeleidigung? Dazu hat das LArbG Kiel am 24.01.2017, 3 Sa 244/16, entschieden. Und zwar kann eine Beleidigung des Chefs durch einen Arbeitnehmer als „soziales Arschloch“ auch in einem langjährigen Arbeitsverhältnis...
von Rolf Heinemann | Mai 5, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
In mehreren Kliniken tätige Pflegekraft sozialversicherungspflichtig? Dazu hat das SG Heilbronn am 01.02.2017, S 10 R 3237/15, entschieden. Das SG hatte sich dabei mit der Frage der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken-, sozialen Pflege- und...
von Rolf Heinemann | Okt. 19, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Erbrecht, Kanzlei
Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers unklar. Der EuGH soll zu Fragen des BAG zu 9 AZR 196/16 vorab entscheiden. Und zwar hat das BAG dem EuGH in dem Verfahren Az. 9 AZR 196/16, am 18.10.2016 zwei Fragen zur Urlaubsabgeltung bei Tod eines Arbeitnehmers im...
von Rolf Heinemann | Apr. 24, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
OP-Schwester als „freie Mitarbeiterin“ sozialversicherungspflichtig? Dazu hat das SG Mainz hat am 18.03.2016, Az. S 10 R 205/14, entschieden. Eine OP-Schwester sei auch dann sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wenn sie aufgrund eines Dienstvertrages als...
von Rolf Heinemann | Jan. 8, 2015 | Newsletter
Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Februar 2015 Inhalt Bank-Klausel „Preis pro Buchungsposten 0,35 EUR“ unwirksam Kein Anspruch des Patienten auf Angabe der Privatanschrift des behandelnden Arztes durch Klinik Transport von Patienten durch einen...