von Rolf Heinemann | Mrz 26, 2024 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Eheaufhebung bei Verschweigen von Kindern vor der Heirat? Dazu hat das OLG Karlsruhe am 07.02.2022, 5 UF 102/22, entschieden. Und zwar stelle das Vorhandensein von Kindern einen gewichtigen Umstand im Rahmen einer Eheschließung dar, dessen Verschweigen nach...
von Rolf Heinemann | Mrz 19, 2024 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Freiheitsstrafe wegen Misshandlung von Pflegekind. Und zwar bestätigte der BGH mit Beschluss vom 02.08.2023, 4 StR 222/22, das Urteil des Landgerichts Bochum mit dem eine Pflegemutter wegen Misshandlung ihres Pflegekindes das Landgericht Bochum eine Pflegemutter zu...
von Rolf Heinemann | Sep 28, 2023 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Freiheitsstrafe wegen Misshandlung des Pflegekindes. Dazu hat der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs mit Beschluss vom 02.08.2023, Az. 4 StR 222/22, entschieden. Und zwar hat der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs die Revision der Angeklagten gegen ein Urteil des...
von Rolf Heinemann | Jul 20, 2023 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Auskunftsanspruch gegen leibliche Mutter trotz Adoption? Dazu hat der unter anderem für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit Beschluss vom 19.01.2022, Az. XII ZB 183/21,entschieden. Und zwar ist eine leibliche Mutter auch nach einer...
von Rolf Heinemann | Jul 17, 2023 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Elternunterhaltspflicht verschärft bei reichen Großeltern? Dazu hat der BGH mit Beschluss vom 27. 10.2021, Az. XII ZB 123/21, entschieden. Und zwar sei die Erweiterung der Unterhaltspflicht wegen der für die Eltern damit verbundenen Härte nicht gerechtfertigt, so...