Am 15.04.2019 hat das SG Osnabrück entschieden, dass ein Anspruch auf die Versorgung mit medizinischem Cannabis nicht in Betracht kommt, wenn es eine Alternativtherapie gibt.

Was ist passiert?

Seit 2006 leidet der 1978 geborene Kläger unter einer chronischen, schubweise verlaufenden Multiplen Sklerose. Der Neurologe und Psychiater, der den Kläger behandelte, verordnete ihm zulasten der beklagten gesetzlichen Krankenversicherunge ine Versorgung mit Cannabis in Form von getrockneten Blüten. Der Medizinische Dienstes der Krankenkassen (MDK) vertrat die Auffassung, dass die Versorgung des Klägers auch mit dem alternativen Arzneimittel S. möglich. Daher lehnte die Beklagte die Versorgung des Klägers mit medizinischem Cannabis ab. Den Widerspruch des Klägers wies die Krankenkasse deshalb dmit Widerspruchsbescheid vom 14.05.2018 zurück.

Was sagt das SG Osnabrück dazu?

Das SG Osnabrück hat die Klage abgewiesen. Es bestehe keine Anspruch des Klägers nach § 31 Abs. 6 Satz 1 SGB V.

Beim Kläger liege zwar eine schwerwiegende Erkrankung vor. Es stehe jedoch eine Alternativtherapie zur Verfügung, die beim Kläger auch angewandt werden könne. Für die unterschiedlichen Beschwerden des Klägers infolge der Erkrankung mit Multipler Sklerose habe der gerichtlich bestellte Sachverständige verschiedene anerkannte medikamentöse Therapien benennen können. Diese habe der Kläger nach eigenen Angaben noch nicht ausprobiert. Nach der medizinischen Lehrmeinung könne Cannabis darüber hinaus nicht zur Prophylaxe (Vorbeugung) der Multiplen Sklerose verwendet werden.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.


Quellen: Pressemitteilung des SG Osnabrück v. 22.05.2019 und Juris das Rechtsportal

RH