von Rolf Heinemann | Apr. 2, 2024 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Ehewohnung vom Ehepartner nach Scheidung zu räumen? Dazu hat der BGH am 10.03.2021, XII ZB 243/20, entschieden. Und zwar hat der BGH die Frage beantwortet, wie lange nach Rechtskraft der Scheidung ein Ehegatte vom anderen die Überlassung der Ehewohnung verlangen kann,...
von Rolf Heinemann | Mrz. 26, 2024 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Eheaufhebung bei Verschweigen von Kindern vor der Heirat? Dazu hat das OLG Karlsruhe am 07.02.2022, 5 UF 102/22, entschieden. Und zwar stelle das Vorhandensein von Kindern einen gewichtigen Umstand im Rahmen einer Eheschließung dar, dessen Verschweigen nach...
von Rolf Heinemann | Mrz. 19, 2024 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Freiheitsstrafe wegen Misshandlung des Pflegekindes. Und zwar bestätigte der BGH mit Beschluss vom 02.08.2023, 4 StR 222/22, das Urteil des Landgerichts Bochum mit dem eine Pflegemutter wegen Misshandlung ihres Pflegekindes das Landgericht Bochum eine Pflegemutter zu...
von Rolf Heinemann | Jul. 20, 2023 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Auskunftsanspruch gegen leibliche Mutter trotz Adoption? Dazu hat der unter anderem für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit Beschluss vom 19.01.2022, Az. XII ZB 183/21,entschieden. Und zwar ist eine leibliche Mutter auch nach einer...
von Rolf Heinemann | Jul. 17, 2023 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Elternunterhaltspflicht verschärft bei reichen Großeltern? Dazu hat der BGH mit Beschluss vom 27. 10.2021, Az. XII ZB 123/21, entschieden. Und zwar sei die Erweiterung der Unterhaltspflicht wegen der für die Eltern damit verbundenen Härte nicht gerechtfertigt, so...
