von Rolf Heinemann | März 22, 2019 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Am 21.03.2019 hat der Bundestag das Starke-Familien-Gesetz verabschiedet. Und zwar ist Ziel dieses Gesetzes ist es, Familien mit kleinen und mittleren Einkommen wirksamer vor Armut zu schützen. Und das Gesetz soll weiterhin den Bedarf von Kindern sichern und dafür...
von Rolf Heinemann | März 18, 2019 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Werbeverbot für Abtreibungen gelockert. Am 15.03.2019 hat der Bundesrat die vom Bundestag beschlossene Änderung des WerbeverbotWerbeverbot für Abtreibungen gelockert für Schwangerschaftsabbrüche in § 219a StGB gebilligt (BR-Drs. 89/19). Und zwar dürfen Arztinnen und...
von Rolf Heinemann | Feb. 20, 2019 | Allgemein, Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Kanzlei
Kann Erblasser das Erbe mit einer Besuchspflicht verknüpfen? Dazu hat das OLG Frankfurt am 05.02.2019, Az. 20 W 98/18, entschieden. Und zwar ist eine bedingte Erbeinsetzung der Enkel, die an die Besuchspflicht geknüpft ist, sittenwidrig und nichtig ist, wenn ein...
von Rolf Heinemann | Feb. 13, 2019 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Kind zu Pflegeeltern statt zu Verwandten wegen Kindeswohl? Dazu hat am 20.11.2018 das OLG Düsseldorf zu Az. I-8UF 187/17 entschieden. Und zwar muß die Unterbringung eines Kindes bei „Profi-Pflegeeltern“ auch dann ermöglicht werden, wenn ein Verwandter...
von Rolf Heinemann | Feb. 7, 2019 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Schwangere sollen mehr Rechte bekommen. Dazu hat am 06.02.2019 das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf verabschiedet. Und zwar sollen Schwangeren mehr Rechte bekommen. Dem beabsichtigten Gesetz zufolge sollen Schwangere in Konfliktlagen künftig einfacher an...
