von Rolf Heinemann | Nov 22, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Widerrufsinformation in S – Immobiliendarlehensvertrag wirksam? Dazu hat der BGH am 22.11.2016, Az. XI ZR 434/15, entschieden. Und zwar zur Formulierung, die Widerrufsfrist beginne „nach Abschluss des Vertrags, aber erst, nachdem der Darlehensnehmer alle...
von Rolf Heinemann | Nov 8, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Das OLG Karlsruhe hat am 08.11.2016, Az. 17 U 185/15, die Kündigung eines zuteilungsreifen Bausparvertrages durch die Bausparkasse für unwirksam erklärt, da die Bausparkasse das Darlehen nicht vollständig empfangen hat. Was ist passiert? Kläger sind ein Ehepaar, das...
von Rolf Heinemann | Sep 18, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Nach Ansicht des Petitionsausschusses soll „durch den Gesetzgeber verbindlich geregelt werden“, unter welchen Umständen ein Bausparvertrag durch die Bausparkassen gekündigt werden kann. Die Abgeordneten beschlossen in der Sitzung am 06.09.2016 daher einstimmig,...
von Rolf Heinemann | Sep 14, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Das OLG Celle hat am 14.09.2016, entschieden, dass Bausparkassen einen Bausparvertrag mit ihrem Kunden zehn Jahre nach Zuteilungsreife kündigen können. Was ist passiert? Mit ihren erhobenen Klagen begehrten die Bausparer die Feststellung des Fortbestehens der jeweils...
von Rolf Heinemann | Mai 30, 2016 | Arbeitsrecht, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Familienrecht, Internetrecht, Kanzlei, Medizinrecht, Newsletter
Übersicht Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Mai 2016 Inhalt LG Stendal: Videoaufnahmen in einer Sparkasse nicht zulässig OLG Stuttgart: Bausparkasse kann Bausparverträge nicht nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB kündigen SG Mainz: OP-Schwester ist auch als „freie...
