von Rolf Heinemann | Jan. 11, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Diskriminierung bei Kündigung in der Probezeit? Im Verfahren über die Berufung eines früheren Beschäftigten der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) im Bürgeramt der Stadt Bielefeld hat das Landesarbeitsgericht Hamm am 10.01.2019 zu Az. 11 Sa 505/18 entschieden, dass die...
von Rolf Heinemann | Jan. 10, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Hat Entwurf zum Starke-Familien-Gesetz Nachbesserungsbedarf? Das Bundeskabinett hat am 09.01.2019 den Gesetzentwurf zur zielgenauen Stärkung von Familien (Starke-Familien-Gesetz) hat das Bundeskabinett verabschiedet. Der Deutsche Juristinnenbund (djb) begrüßt den...
von Rolf Heinemann | Dez. 11, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Abmahnung von Betriebsratsmitglied wegen Flyerverteilung? Dazu hat das ArbG Krefeld am 07.12.2018, 2 Ca 1313/18, entschieden. Und zwar ist eine allgemeine Regelung, wonach auch außerhalb des Betriebsgeländes nur der gesamte Betriebsrat autorisierte Flyer verteilen...
von Rolf Heinemann | Okt. 20, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Air Berlin-Pilot wirksam gekündigt? Dazu hat am 17.10.2018 das LArbG Düsseldorf, Az. 1 Sa 337/18, entschieden. Und zwar war die von der Air Berlin ausgesprochene Kündigung eines Piloten, die nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens erfolgte, wirksam, so das LArbG. Was...
von Rolf Heinemann | Okt. 13, 2018 | Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Der GKV-Schätzerkreis hielt am 11.10.2018 seine Sitzung ab. Dabei progostizierte er einvernehmlich die Höhe der Einnahmen und Ausgaben. Und außerdem prognostizierte er: Die Zahl der Versicherten und Mitglieder der Gesetzlichen Krankenversicherung für die Jahre 2018...