von Rolf Heinemann | Mai 6, 2013 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Scheidung in Deutschland nach Heirat im Iran? Das OLG Hamm hat am 17.01.2013 – 4 UF 172/12 rechtskräftig entschieden, dass die Scheidung einer im Iran geschlossenen Ehe iranischer Eheleute in Deutschland nach iranischem Recht erfolgen kann. Was ist passiert? Der...
von Rolf Heinemann | Nov. 12, 2012 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Kostenerstattung bei Kindesbetreuung in privater Kita? Jedenfalls muss die Stadt Mainz nach dem Urteil des Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz vom 25. Oktober 2012 – 7 A 10671/12 den klagenden Eltern die Kosten für die Unterbringung ihrer zweijährigen...
von Rolf Heinemann | Jan. 24, 2012 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Anspruch auf Witwenrente nach 17 Tagen Ehe? Dazu hat das Hessische Landessozialgericht mit Urt. v. 16. November 2011 – L 5 R 320/10 – entschieden, dass nach einer Ehedauer von 17 Tagen nur dann ein Anspruch auf Witwenrente besteht, wenn wegen besonderer Umstände...
von Rolf Heinemann | Nov. 24, 2011 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Ist Scheinvater über Erzeuger zu informieren? Der Bundesgerichtshof – BGH, 09.11.2011, XII ZR 136/09 – hat das Schweigerecht von Müttern eingeschränkt: Wenn Männern ein sogenanntes Kuckuckskind untergeschoben wurde, muss die Mutter den Namen des wahren...
von Rolf Heinemann | Aug. 4, 2011 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Geschiedene Alleinerziehende zur Vollzeitarbeit verpflichtet? Dazu hat der BGH mit Urteil vom 15. Juni 2011 – XII ZR 94/09 – entschieden. Und zwar sind geschiedene Alleinerziehende mit Vollendung des 3. Lebensjahres des gemeinsamen Kindes zur Vollzeitarbeit...
