von Rolf Heinemann | Okt 2, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Trockenes Brötchen und Heißgetränk als Sachbezug zu versteuern? Dazu hat am 31.05.2017, Az. 11 K 4108/14, das FG Münster entschieden, dass trockene Brötchen, die ein Unternehmen in Kombination mit Heißgetränken für seine Mitarbeiter bereitstellt, kein...
von Rolf Heinemann | Aug 11, 2017 | Gesellschaftsrecht, Internetrecht, Kanzlei
Zu der öffentlichen Konsultation der Europäischen Kommission zur Modernisierung des EU-Gesellschaftsrechts hat der Deutsche Anwaltverein (DAV) Stellung genommen. Zur Vereinheitlichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten oder zur Schaffung eines umfassenden...
von Rolf Heinemann | Jul 9, 2017 | Internetrecht, Kanzlei
Am 07.07.2017 hat der Bundesrat das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gebilligt, das Hass-Kommentare und Fake News in sozialen Netzwerken bekämpfen soll.Das am 30.06.2017 vom Bundestag verabschiedete Gesetz soll bereits am 01.10.2017 in Kraft treten. Soziale Netzwerke wie...
von Rolf Heinemann | Jun 30, 2017 | Internetrecht, Kanzlei
Am 30.06.2017 hat der Bundestag das Dritte Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes beschlossen. Für Internetzugangsanbieter und WLAN-Betreiber, z.B. Café-Betreiber schafft das Gesetz Rechtssicherheit. Für ihre Kunden können Sie nun offenes WLAN anbieten. Sie setzen...
von Rolf Heinemann | Apr 26, 2017 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Facebook bei WhatsApp wegen Datenschutz eingeschränkt? Dazu hat das VG Hamburg am 25.04.2017, Az. 13 E 5912/16, entschieden. Und zwar darf Facebook personenbezogene Daten deutscher WhatsApp-Nutzer vorerst nur bei Vorliegen einer den deutschen Datenschutzvorschriften...