von Rolf Heinemann | Dez. 23, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Im Bereich Gesundheit und Pflege treten zum 01.01.2017 wichtige Änderungen in Kraft. Zu folgenden Gesetzen und Regelungen gibt das Bundesministerium für Gesundheit einen Überblick: – Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II) – Drittes Pflegestärkungsgesetz...
von Rolf Heinemann | Dez. 14, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 14.12.2016 hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe den Sechsten Pflegebericht im Kabinett vorgestellt, der sich auf die Jahre 2011 bis 2015 bezieht. Die Bundesregierung hat gemäß § 10 SGB XI alle vier Jahre den gesetzgebenden Körperschaften des Bundes über die...
von Rolf Heinemann | Nov. 28, 2016 | Newsletter
Inhalt BGH: Pauschales Entgelt für geduldete Kontoüberziehungen nicht rechtmäßig BGH: Formularklauseln über Darlehensgebühren in Bausparverträgen sind unwirksam BGH zur Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei Immobiliardarlehensvertrag SG Berlin: Leistungskürzungen...
von Rolf Heinemann | Okt. 15, 2016 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Gesetzliche Vertretung für Ehegatten und Lebenspartner? Dies soll nach Auffassung des Bundesrates gesetzlich geregelt sein. Danach sollen sich Ehegatten und Lebenspartner im Bereich der Gesundheitssorge und Fürsorge künftig automatisch vertreten dürfen (vgl....
von Rolf Heinemann | Mai 30, 2016 | Arbeitsrecht, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Familienrecht, Internetrecht, Kanzlei, Medizinrecht, Newsletter
Übersicht Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Mai 2016 Inhalt LG Stendal: Videoaufnahmen in einer Sparkasse nicht zulässig OLG Stuttgart: Bausparkasse kann Bausparverträge nicht nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB kündigen SG Mainz: OP-Schwester ist auch als „freie...